Monthly Archives: May 2012

Pluralismus gefährdet Demokratie?

Kommentar von Frank Guthausen Heute wird in NRW gewählt. Dadurch wird unsere codifizierte Demokratie mit Leben erfüllt. Falls man das so interpretieren will. Vorgesehen ist diese Form der Bürgerbeteiligung nur alle fünf Jahre, und in der Zeit dazwischen sind die … Continue reading

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Piratenbucht als Prüfstein der Freiheit

The Pirate Bay wird weiter zensiert Nur wenige Tage nach dem politischen Erfolg bzgl. Netzneutralität dämpft eine rechtliche Entscheidung des Gerichts Rechtbank ‘s-Gravenhage die Euphorie und die Freiheitserwartungen. Mehrere Provider wurden verpflichtet, die schwedische Webseite The Pirate Bay zu blockieren. … Continue reading

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Datenschutzdepesche

Kommentar von Frank Guthausen Es wird spannend am Rhein. Heute und nächsten Dienstag finden die Relegationsspiele von Fortuna Düsseldorf statt, und zwischendurch gibt es auch noch eine außerplanmäßige Umstrukturierung des Landtags, auch Neuwahl genannt. Zu diesem Thema hat sich der … Continue reading

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Niederlande: Netzneutralität kommt

Bahnbrechende Wende für Europa? Nach dem Zusammenbruch der niederländischen Regierung neulich legen unsere Nachbarn mit der nächsten Überraschung nach: ein neues Telekommunikationsgesetz wird in Kürze die Netzneutralität gesetzlich festschreiben. Das berichtete die niederländische NGO Bits Of Freedom am gestrigen Abend. … Continue reading

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Britenblockade III

Britische Denkmodelle Pornografie, Gewalt und überhaupt jugendgefährdende Inhalte sind immer ein Grund für Politiker, ein gefiltertes Internet zu fordern. Der Zugang dazu ist für Minderjährige zu einfach, befindet eine britische Jugendschutz-Kommission im Unterhaus. So hat es heise online Mitte April … Continue reading

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Britenblockade II

Presse unerwünscht? Eigentlich hatten wir vor, die derzeit fünf betroffenen britischen Provider anzuschreiben und um eine Stellungnahme zu bitten. Aber so einfach ist das nicht im Jahr 2012. Eine E-Mail-Adresse angeben, an die man sich wenden kann, wo kommen wir … Continue reading

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Britenblockade

Net Wars Episode V: The Community Strikes Back Wir berichteten bereits neulich über die britische Blockade von The Pirate Bay. Entgegen der britischen Auffassung von Geographie und Recht wird diese Webseite in Schweden und damit innerhalb der Europäischen Union betrieben, … Continue reading

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OT – F95 wahrt Aufstiegschance

Liebe Freunde des Datenschutzraum e.V., heute ist ein denkwürdiger Tag. Daher erlauben wir uns eine völlig themenfremde off topic Durchsage. Fortuna Düsseldorf hat den dritten Tabellenplatz am letzten Spieltag verteidigt und spielt jetzt in der Relegation um den Aufstieg in … Continue reading

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Rechtsfreier Raum Hessen?

Am Freitag Nachmittag wurden in Frankfurt über fünfzehn geplante Demonstrationen verboten. Bei einem derart allgemeinen und pauschalen Verbot liegt die Frage nahe, ob den dortigen Behörden Artikel 8 des Grundgesetzes, Artikel 12 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union oder … Continue reading

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VPN gegen Vorratsdatenspeicherung und Zensur

Kommentar von Frank Guthausen Der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will selbst Ende April 2012 immer noch die Vorratsdatenspeicherung einführen und ein britisches Gericht hat fünf Provider dazu verpflichtet, die schwedische Bittorrent-Webseite The Pirate Bay zu blockieren, weil diese nach Auffassung … Continue reading

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